AGB
§ 1 Geltungsbereich und Anbieter
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die zwischen
Bayjifs
Kraatzweg 5
12305 Berlin
Deutschland
E-Mail: support@bayjifs.de
Telefon: +49 152 336 552 66
– nachfolgend „Verkäufer" oder „Bayjifs" genannt – und Verbrauchern – nachfolgend „Kunde" genannt – über den Online-Shop unter der Domain bayjifs.myshopify.com geschlossen werden.
Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
Diese AGB gelten auch für künftige Geschäftsbeziehungen, ohne dass der Verkäufer in jedem Einzelfall erneut auf sie hinweisen müsste.
§ 2 Vertragsschluss und Bestellablauf
2.1 Produktdarstellung
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Produktbeschreibungen in Katalogen sowie auf den Websites des Verkäufers haben nicht den Charakter einer Zusicherung oder Garantie.
2.2 Bestellvorgang
Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Waren unverbindlich auswählen und diese über die Schaltfläche „In den Warenkorb" in einem Warenkorb sammeln. Innerhalb des Warenkorbs können die Warenauswahl und -menge jederzeit geändert werden. Anschließend kann der Kunde im Warenkorb über die entsprechende Schaltfläche zur Kasse gehen.
Im weiteren Verlauf werden die Rechnungs- und Lieferadresse sowie die gewünschte Zahlungsmethode abgefragt. Vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung kann der Kunde alle Angaben nochmals überprüfen, ändern (auch über die „Zurück"-Funktion des Browsers) oder den Bestellvorgang abbrechen.
Mit dem Anklicken der kostenpflichtigen Bestellschaltfläche (z. B. „Zahlungspflichtig bestellen", „Kaufen" oder ähnlich bezeichnet) gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
2.3 Annahme und Vertragsschluss
Der Eingang der Bestellung wird dem Kunden unverzüglich per E-Mail bestätigt (Eingangsbestätigung). Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme des Angebots dar, es sei denn, darin wird neben der Bestätigung des Zugangs zugleich die Annahme erklärt.
Der Kaufvertrag kommt erst zustande durch
- eine ausdrückliche Annahmeerklärung des Verkäufers, die in der Regel in Form einer Auftragsbestätigung oder Versandbestätigung per E-Mail erfolgt, oder
- die Auslieferung der Ware bzw. Übermittlung einer Versandbenachrichtigung an den Kunden.
Sollte der Verkäufer das Angebot nicht annehmen, wird er den Kunden unverzüglich informieren und bereits erhaltene Zahlungen umgehend zurückerstatten.
2.4 Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert. Der Kunde erhält die Bestelldaten und die AGB per E-Mail zugesandt. Nach Abschluss der Bestellung sind die Bestelldaten aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet abrufbar. Der Kunde wird gebeten, die Bestellbestätigung und diese AGB auszudrucken oder elektronisch zu archivieren.
2.5 Korrekturmöglichkeiten
Eingabefehler können vor Abgabe der verbindlichen Bestellung durch sorgfältiges Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkannt und mit den üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden. Im Bestellprozess wird der Kunde vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung auf eine Seite geleitet, auf welcher sämtliche Bestelldaten nochmals dargestellt und überprüft werden können.
2.6 Vertragssprache
Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.
§ 3 Preise und Versandkosten
3.1 Preise
Alle im Online-Shop des Verkäufers genannten Preise verstehen sich als Endpreise in Euro (EUR) einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer (derzeit 19 % bzw. 7 % für ermäßigt besteuerte Waren). Die Mehrwertsteuer wird in der Rechnung gesondert ausgewiesen.
Die Preise gelten zum Zeitpunkt der Bestellung. Irrtümer und Fehler in der Preisangabe, insbesondere bei technischen Übermittlungsfehlern, berechtigen den Verkäufer nicht zur Vertragserfüllung. In solchen Fällen wird der Verkäufer den Kunden unverzüglich informieren und den Vertrag nicht annehmen bzw. anfechten.
3.2 Versandkosten
Der Versand innerhalb Deutschlands ist kostenlos. Es fallen keine Versandkosten an.
Sollte der Verkäufer künftig auch Lieferungen ins Ausland anbieten, werden etwaige Zusatzkosten (z. B. für Zölle, Steuern, internationale Versandgebühren) gesondert im Bestellprozess vor Vertragsschluss ausgewiesen.
3.3 Gesamtpreis
Der zu zahlende Gesamtpreis wird im Bestellprozess klar und deutlich ausgewiesen, bevor der Kunde die Bestellung verbindlich absendet. Er umfasst den Warenwert einschließlich Mehrwertsteuer. Da der Versand in Deutschland kostenlos ist, entspricht der Gesamtpreis dem Warenwert.
§ 4 Zahlungsbedingungen
4.1 Verfügbare Zahlungsarten
Die im Online-Shop zur Verfügung stehenden Zahlungsmethoden werden dem Kunden während des Bestellvorgangs angezeigt. In der Regel bietet der Verkäufer folgende Zahlungsarten an:
- Kreditkarte (z. B. Visa, MasterCard, American Express)
- PayPal
- Sofortüberweisung
- Vorkasse / Überweisung
- Weitere vom Zahlungsdienstleister Shopify Payments unterstützte Zahlungsarten
Der Verkäufer behält sich vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen oder zusätzliche anzubieten.
4.2 Fälligkeit
Die Kaufpreisforderung wird mit Vertragsschluss fällig. Bei Zahlung per Vorkasse ist der Kaufpreis sofort nach Vertragsschluss zu entrichten. Bei anderen Zahlungsarten erfolgt die Belastung je nach gewähltem Zahlungsdienstleister zum Zeitpunkt der Bestellung oder bei Versand der Ware.
4.3 Verzug
Gerät der Kunde mit der Zahlung in Verzug, sind Verzugszinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz pro Jahr zu zahlen (§ 288 Abs. 1 BGB). Der Verkäufer behält sich vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen. Dem Kunden bleibt der Nachweis gestattet, dass ein Schaden überhaupt nicht oder nur in wesentlich geringerer Höhe entstanden ist.
4.4 Aufrechnung und Zurückbehaltung
Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 5 Lieferung und Lieferzeiten
5.1 Liefergebiet
Der Verkäufer liefert derzeit ausschließlich nach Deutschland. Eine Lieferung an Packstationen ist nach Maßgabe der Verfügbarkeit möglich.
5.2 Bearbeitungs- und Lieferzeit
Die Bearbeitungszeit (Zeit zwischen Vertragsschluss und Versand der Ware) beträgt 1 bis 2 Werktage.
Die Lieferzeit innerhalb Deutschlands beträgt nach dem Versand in der Regel 3 bis 5 Werktage.
Samstage, Sonn- und gesetzliche Feiertage gelten nicht als Werktage. Die Lieferfrist beginnt bei Zahlung per Vorkasse am Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut, bei allen anderen Zahlungsarten am Tag nach Vertragsschluss, und endet mit Ablauf des letzten Tages der Frist. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag.
5.3 Teillieferungen
Teillieferungen sind nur zulässig, soweit dies für den Kunden zumutbar ist. Jede Teillieferung gilt als selbständiges Geschäft.
5.4 Lieferverzögerung
Sollte es aufgrund unvorhersehbarer Umstände oder höherer Gewalt (z. B. Betriebsstörungen, Streik, behördliche Maßnahmen, Ausbleiben der Belieferung durch Vorlieferanten) zu Lieferverzögerungen kommen, wird der Verkäufer den Kunden schnellstmöglich per E-Mail informieren und einen voraussichtlichen Liefertermin mitteilen. Bei einer Verzögerung von mehr als zwei Wochen ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
5.5 Selbstbelieferungsvorbehalt
Der Verkäufer behält sich vor, im Falle nicht richtiger oder nicht rechtzeitiger Selbstbelieferung durch seinen Vorlieferanten vom Vertrag zurückzutreten, sofern er die fehlende Belieferung nicht zu vertreten hat und im Einzelfall unverzüglich ein Rücktrittsrecht gegenüber dem Kunden ausübt. Der Kunde wird unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert; bereits erbrachte Leistungen werden umgehend zurückerstattet.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem Kaufvertrag Eigentum des Verkäufers (Eigentumsvorbehalt gemäß § 449 BGB).
Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist der Verkäufer berechtigt, die Ware zurückzunehmen. In der Zurücknahme der Ware durch den Verkäufer liegt zugleich ein Rücktritt vom Vertrag. Der Verkäufer ist nach Rücknahme der Ware zu deren Verwertung befugt; der Verwertungserlös ist auf die Verbindlichkeiten des Kunden – abzüglich angemessener Verwertungskosten – anzurechnen.
§ 7 Widerrufsrecht für Verbraucher
7.1 Widerrufsrecht
Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht gemäß § 355 BGB zu. Die Einzelheiten, insbesondere zur Widerrufsfrist von vierzehn Tagen, zu den Voraussetzungen und Rechtsfolgen des Widerrufs sowie das Muster-Widerrufsformular, ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung des Verkäufers, die dem Kunden vor Vertragsschluss und mit der Auftragsbestätigung in Textform (z. B. per E-Mail) zur Verfügung gestellt wird.
Die aktuelle Widerrufsbelehrung ist jederzeit im Online-Shop